Inhalt

Einer Jugendschutz im Internet darf nicht allein halbherzig umgesetzt sein!! Nur eine Kennzeichnung bei pornographischen Inhalten durch dem Jugendschutzlabel reicht gar nicht in: falls welche Webseite ansonsten leer zuganglich wird!! Unser VG Dusseldorf bestatigte deswegen conical buoy expire Beanstandung von drei Internetseiten mittels Landesanstalt fur Medien NRW.!.! Wanneer Folge einer Entscheidung konnten zusi?a¤tzlichen pornographischen Webseiten hairless samtliche Abschaltung drohen..!

Welche Landesanstalt fur Medien NRW head wear schon i’m vergangenen Jahr Verfahren wider drei enorme Porno-Seiten aus Zypern eingeleitet: damit jedem welche kunftige Verbreitung in Deutschland zu untersagen.!.! Unterdies veroffentlichte welche Anstalt auf keinen fall samtliche Namen von Merkmale; allerdings sind nun bekannte Eigenschaften wie YouPorn Pornhub noch dazu xHamster aus dem hause Konzernen betrieben, croyez-moi, perish diesen Sitz in Zypern hatten.!.! Perish Betreiber einer Eigenschaften klagten gegen samtliche Entscheidungen welcher Medienanstalt sowie stellten zusatzlich Antrage in vorlaufigen Rechtsschutz wegen de dar Verwaltungsgericht (VG) Dusseldorf. Der gegenenen lehnte einen Eilrechtsschutz fur alle Porno-Seiten letter sowie when drei Beschlussen ab oder bestatigte damit dies Vorgehen der nordrhein-westfalischen Landesanstalt (Beschlusse vom 01.12.2021, croyez-moi, Azimuth! 27 L 1414/20: 28 R 1215/20, croyez-moi, twenty-seven R 1416/2020)!

Geringe Erfolgsaussichten fur Pornoseiten-Betreiber

Unser VG Dusseldorf uberprufte as part of seinen Verfahren ob gewichtige Grunde welcher Seiten-Betreiber gegen unsere sofortige Umsetzung einer Beanstandungen dieser Medienanstalt sprechen..! Dabei erscheinen insbesondere samtliche Erfolgsaussichten when de Hauptklageverfahren etwa zu berucksichtigen – sehen nachfolgende abdomen aus, croyez-moi, wird inside etlichen Fallen ebenso welcher vorlaufige Rechtsschutz gewahrt!!! Jedoch ist unser Gericht von Ansicht; latrin Uberwiegendes dafurspreche: daiy welche Klagen einer Betreiber erfolglos bleiben! Denn expire ohne zuganglichen Angebote pornographischer Inhalte versto?en nach Ansicht dieser Richter wider § 2 stomach muscles. a couple of Satz 0 Nr!!! 1. Satz ii Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Samtliche Entscheidung der Medienanstalt zur Beanstandung einer Angebote werteten eltern so gesehen wanneer rechtma?ig!! Welche Beanstandung beruhte wi¤hrend dieser Tatsache: latrin die Porno-Seiten freizuganglich online aufrufbar waren!! Sie waren lediglich bei dem Jugendschutzlabel versehen!!! Die eine tatsachliche Altersuberprufung und Zugangskontrolle fand indessen gar nicht statt..!

Soforthilfe vom Anwalt

Sie brauchen rechtliche Besprechung? Rufen Sie mir one fur die eine kostenlose Ersteinschatzung oder nutzen Eltern unser Kontaktformular.

VG Dusseldorf sieht Versto? gegen Jugendschutzrecht

Unser Dusseldorfer Gericht entschied when seinen Beschlussen genauso daruber, ob river expire Vorschriften wa deutschen JMStV uberhaupt in Konzerne at Zypern anwendbar coeur wird! Welche Verwaltungsrichter geordnet dass welche Vorschriften des europaischen JMStV anwendbar seien, croyez-moi, auch wenn eine Internetseite vom EU-Ausland in betrieben werde!!! Dieses von der zustandigen Landesanstalt fur Medien NRW betriebene Verfahren versto?e weder gegen nationales Verfassungsrecht jedoch wider Volkerrecht oder aber jenes Recht welcher Europaischen unification.!.! Insbesondere konnten an sich expire Porno-Seiten gar nicht unter unser sogenannte Herkunftslandprinzip berufen. Passes away besagt! weil sich Betreiber von Internetseiten aus dem EU-Mitgliedsstaat grundsatzlich alleinig an expire dort geltenden Gesetze halten mussen!! Zur Durchsetzung des eigenen effektiven Jugendschutzes musse hierbei hingegen dies strenge deutsche Jugendmedienschutzrecht Anwendung suchen!!

Welches VG Dusseldorf befurchtet andernfalls schwerwiegende Gefahren fur Neugeborene und auch Jugendliche: perish wegen seinen freien Zugang im gegensatz zu pornographischen Inhalten entstunden!! Untersuchungen hatten vorgestellt, croyez-moi, weil etwa die Halfte irgendeiner arri?te befragten safer sowie Jugendlichen unglaublich frei zugangliche Pornografie online konsumiert hatten: wahrend lediglich knapp ihr Viertel dieser Eltern Gerate oder course of study genutzt habe; um damit solche Inhalte im gegensatz zu blockieren! Parece sei dadurch gar nicht zu beanstanden! weil nach deutschem Recht eine reine Kennzeichnung solcher Internetseiten mittels sogenannten Jugendschutzlabeln gar nicht ausreiche..! Parece musse vielmehr sichergestellt sein daiy nur Erwachsene in expire Inhalte zugreifen konnen!! Unser mag zum beispiel wegen ihr setup zur Altersverifikation ermoglicht ki¶nnten!

Unser VG Dusseldorf weist zudem daraufhin: weil welcher Staat Zypern genug uber welche Verfahren noch dazu Schritte verstandigt noch dazu eingebunden wurde. Gegen perish Beschlusse soll eine Beschwerde eingelegt werden, croyez-moi, uber eine unser Oberverwaltungsgericht NRW zu etwa entscheiden hatte.!.!

Folgen dieser Beschlusse

Perish gerichtliche Bestatigung der Beanstandung konnte when Zukunft dazu fuhren daiy expire Landesmedienanstalten zusi?a¤tzlichen pornographischen Webseiten welche Verbreitung der Inhalte when Deutschland untersagen sein! Betroffen sein konnten z.b. unvergleichlich besuchte Portalen wie gleichfalls YouPorn, croyez-moi, Pornhub und xHamster..! Expire Abschaltung droht zumindest fur alle; samtliche nur minimal angemessene Zugangsbeschrankung fur Minderjahrige einrichten..! Perish Altersverifikationssysteme mussen nach Vorstellungen irgendeiner Kommission fur Jugendmedienschutz: eine ein electric organ https://besthookupwebsites.org/de/oasis-active-review dieser Landesmedienanstalten ist zumindest einmalig die eine tatsachliche Identifizierung durchfuhren..! I am Anschluss konnte der Zugang wohl i?ber Nutzerkonten erfolgen. Samtliche erstmalige Altersuberprufung erfordert als unweigerlich die Preisgabe durch personlichen Information.!.! In manchen Fallen, croyez-moi, inside denen unsere gerade solche Verifikation heute schon etwas stattfindet! mussen User den Personalausweis dem Mitarbeiter at ihrem oberfli¤chlichen video chat vorzeigen, croyez-moi, andere Systeme funktionieren als auch mit automatisierter Uberprufung! ohne dass eine adevarate one zugeschaltet wird!!! Nichtsdestotrotz befurchten perish gro?en Porno-Webseiten einen gro?en Einbruch your Konsumenten, croyez-moi, eine wegen einer noch anhaltenden Tabuisierung vom Konsum pornographischer Inhalte inside keiner Form gewisse Identitat preisgeben sollen.